Ein Verein riskiert mit Berichten von nicht steuerbegünstigten Aktivitäten
auf seiner Homepage die Anerkennung als gemeinnützig

Für Vereine sind Internetauftritte heutzutage nicht mehr wegzudenken. Stellt dies doch eine hervorragende Plattform dar, um die Aktivitäten und Leistungsfähigkeit des Vereins angemessen zu präsentieren. Eine solche Eigendarstellung weckt jedoch auch das Interesse des Finanzamtes. Hier kann mit sehr wenig Aufwand überprüft werden, ob die satzungs-gemäßen und gesetzlich geregelten steuerbegünstigten Zwecke verfolgt werden, oder ob der Verein darüber hinaus auch andere Aktivitäten nachgeht, die nichts mit dem steuerbegünstig-ten Zweck zu tun haben.

Ein als gemeinnützig anerkannter Verein muss nämlich ausschließlich auf die Erfüllung seiner satzungsmäßigen Zwecke  gerichtet sein. Und genau das ist nicht der Fall, wenn der Verein in seiner Selbstdarstellung im Internet umfänglich von Aktivitäten berichtet, die nichts mit seinem satzungsmäßigen Zweck zu tun haben. Das Finanzamt ist dann berechtigt dem Verein die Gemeinnützigkeit abzuerkennen und die damit verbundenen Steuervergünstigungen zu entziehen.

Der BFH hat in seinem Urteil vom 9.2.2011 bestätigt, „dass einem Verein, der nach seiner Satzung einen gemeinnützigen Zweck verfolgt (§ 52 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 i.V.m. Abs. 1 AO) eine Steuervergünstigung deshalb zu versagen ist, wenn die tatsächliche Geschäftsführung (§ 63 Abs. 1 AO) ….. nicht nur auf die ausschließliche und unmittelbare Erfüllung seines satzungsmäßigen Zwecks gerichtet ist,“ sondern daneben auch offensichtlich Ziele verfolgt, die entsprechend § 56 AO nicht steuerbegünstigt sind.

Urteil des BFH vom 09.02.2011 »
Aktenzeichen: I R 19/10




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Mit Berichten über nicht steuerbegünstigten Aktivitäten auf der Homepage riskieren Vereine ihre Gemeinnützigkeit.

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